Der 15. September steht weltweit im Zeichen der Demokratie – so hatte es zumindest die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Sinn, als sie diesen Tag 2007 zum internationalen Gedenktag ausgerufen haben. Ziel war die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie. Doch die gerät immer mehr unter Druck, wie dieser Index zeigt: So schreibt das Nachrichtenportal von  T-Online: „Im Demokratieindex des „Freedom in the World Report 2018″ der renommierten Nicht-Regierungsorganisation Freedom House hat sich Deutschland leicht verschlechtert. Der Report der Bürgerrechtler kommt zu dem Schluss, dass sich global die Einhaltung demokratischer Grundwerte 2017 verschlechtert hat. Die Demokratie insgesamt habe ‚ihre schwerste Krise in Jahrzehnten‘ durchlitten.“ Und das trifft auch für eine Gruppe zu, die man mit einem wesentlichen Merkmal dieses politischen Systems verbindet: die Journalisten. So heißt es weiter: „Drei Länder sind demnach perfekte Demokratien mit voller Punktzahl von 100: Finnland, Norwegen und Schweden. Deutschland und Österreich verloren einen Punkt und kommen nun auf 94 Punkte.“

Medienfeindliche Hetze durch Regierungen

Sichtbar wird das etwa in der jährlichen Rangliste von Reporter ohne Grenzen (ROG) – die 2018 nicht nur Länder wie China, Sudan oder Iran, in denen die Lage schon in den Jahren zuvor als besonders ernst eingestuft wurde, in den Vordergrund stellt. Denn vor allem in Europa habe es binnen eines Jahres die deutlichsten Verschlechterungen gegeben, genannt werden unter anderem Malta und die Slowakei – dort waren auch Journalisten wegen ihrer kritischen Themen und Recherchen gar ermordet worden. „Hass und Verachtung gegen Journalistinnen und Journalisten zu schüren, ist in Zeiten des Vormarschs populistischer Kräfte ein Spiel mit dem Feuer. Leider erleben wir das zunehmend auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“, sagte ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger. Immer öfter seien Journalisten also auch in anderen Ländern – wie vor allem Ungarn – „medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker ausgesetzt“, heißt es. Wer aber die Glaubwürdigkeit der Medien pauschal in Zweifel ziehe, „zerstört bewusst die Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft“, so ROG.

Mehr als 300 Zeitung plädieren für Freiheit der Presse

Das wohl beste Beispiel dafür findet sich derzeit allerdings außerhalb unseres Kontinents beim US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Dessen Äußerungen sind so gravierend, dass sich vor wenigen Wochen sogar weit mehr als 300 Zeitungen für eine bislang einmalige Kampagne zusammengeschlossen haben, und sich gegen Medienhetze und „Fake News“ wenden und für die Freiheit der Presse plädieren, wie etwa Boston Globe schreibt.

Und wenn wir bei den USA sind: Laut einer Studie sind in jenen Bezirken, in denen Lokalzeitungen geschlossen wurden und die publizistische Konkurrenz deutlich nachgelassen hat, die Ausgaben der öffentlichen Verwaltungen signifikant gestiegen. Denn es fehle, so die Forscher zur Begründung, eine Kontrollinstanz, in Deutschland als vierte Gewalt bezeichnet.

„Fake News“: Vorwürfe auch in deutschen Lokalredaktionen

Doch nicht nur über den Großen Teich ist schnell von „Fake News“ die Rede – das weiß jeder, der in einer tagesaktuellen Redaktion arbeitet. Warum wurde über diesen oder jenen Polizeieinsatz – und wenn auch nur ein oder zwei Streifenwagen irgendwo mit Blaulicht standen – nicht berichtet? Was verschweigt ihr? Waren sicher wieder Flüchtlinge! Lügenpresse! Diese Vorwürfe kommen seit drei Jahren recht schnell. Auch das Beispiel Chemnitz zeigt, dass die Situation in Deutschland rau ist. Da wird nicht nur über Begriffe wie Hetzjagd diskutiert, und das von einigen der höchsten Stellen im Land, nein, es gibt auch direkte Bedrohungen der Presse, unverhohlen verbal, aber auch körperlich. . .

Und das macht diesen Tag der Demokratie am 15. September wichtiger denn je!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.